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Satzung und Formalia

Die Nationale Forschungsplattform für Zoonosen stellt einen institutionalisierten Zusammenschluss von Wissenschaftlern, die im Bereich zoonotischer Infektionskrankheiten forschen, dar. Am 16.09.2009 wurde die Satzung vom vorläufigen internen Beirat verabschiedet. Diese Satzung ist nicht im vereinsrechtlichen Sinne, sondern als ein Grundsatzpapier der Zoonosenplattform zu verstehen.

Auf der Sitzung vom 10. September 2012 wurde die aktuelle Version der Satzung verabschiedet.

 

Die aktuelle Fassung der Satzung und ihrer Anlagen steht hier zum Download für Sie bereit.

 

Wenn Sie Mitglied bei der Nationalen Forschungsplattform für Zoonosen werden möchten, registrieren Sie sich bitte hier.

 

Informationen zu Projekten und zum Projektantragsverfahren finden Sie auf den folgenden Seiten zu Projekten.

 

 

Satzung Nationale Forschungsplattform für Zoonosen

  §1 Name

Nationale Forschungsplattform für Zoonosen

 

Geschäftsstelle, Standort BERLIN

c/o TMF e.V.  – Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung

Neustädtische Kirchstraße 6

10117 Berlin

Tel.: 030 - 310 119 70

Fax: 030 - 310 110 99

Internet: www.tmf-ev.de

 

Geschäftsstelle, Standort MÜNSTER

c/o Institut für Molekulare Virologie (IMV) Zentrum für Molekularbiologie der Entzündung (ZMBE)

Westfälische Wilhelms-Universität Münster

Von-Esmarch-Str. 56

48149 Münster

Tel.:0251 - 835 30 11

Fax:0251 - 835 77 93

Internet: http://zmbe.uni-muenster.de

 

Geschäftsstelle, Standort GREIFSWALD-INSEL RIEMS

c/o Friedrich-Loeffler-Institut Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit

Institut für Neue und Neuartige Tierseuchenerreger (INNT)

Südufer 10

17493 Greifswald-Insel Riems

Tel.: 038351 - 7145

Fax: 038351 - 7194

Internet: www.fli.bund.de

 

Zentrale Kontaktadresse:

E-Mail: info@zoonosen.net

Internet: www.zoonosen.net

Postadresse: siehe Standort Berlin

 

  §2 Definition und Ziele der Nationalen Forschungsplattform für Zoonosen

(1)  Die Nationale Forschungsplattform für Zoonosen (im Folgenden Zoonosenplattform ge­nannt) ist ein institutionalisierter, durch diese Satzung gebundener Zusammenschluss von Forscherinnen und Forschern universitärer und außeruniversitärer Forschungseinrichtun­gen auf dem Gebiet der zoonotischen Infektionskrankheiten in ganz Deutschland.

(2)  Ziele der Zoonosenplattform sind:

  • Unterstützung der Zoonosenforschung in Deutschland
  • Förderung der breiten horizontalen Vernetzung von Human- und Veterinärmedizin („One Health Initiative“) in den unterschiedlichen Forschungseinrichtungen in Deutschland unter verstärkter Einbeziehung der klinischen Infektiologie.
  • Kommunikation zwischen den auf dem Gebiet der Zoonosenforschung arbeitenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und der interessierten Öffentlichkeit sowie der Politik.
  • Registrierung, Harmonisierung und Standardisierung der vorhandenen Ressourcen
  • Gezielte Nachwuchsförderung im Bereich Zoonosenforschung
  • Internationale Vernetzung der Zoonosenforschung
 

(3)  Diese Ziele sollen erreicht werden durch:

  • Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, die der Kontaktpflege, dem Erfahrungsaustausch und als Diskussionsforum dienen
  • Aufbau und Erhalt von Entscheidungsgremien in der Zoonosenplattform
  • Einrichtung, Pflege und Ausbau geeigneter Infrastrukturen für den Betrieb der Zoonosenplattform (beispielsweise Website und Datenbankinternetportal)
  • Unterstützung und Beratung der Wissenschaftler/innen zu aktuellen nationalen und internationalen Forschungsförderangeboten
  • Information für die und Kommunikation mit der Fachwelt, der allgemeinen Öffent­lichkeit und Vertretern der Politik
  • Einbindung und Berücksichtigung der spezifischen Belange des wissenschaftlichen Nachwuchses
  • Initiierung und Durchführung von innovativen und interaktiven Pilotprojekten bzw. Querschnittsprojekten. Unterstützung und Begleitung zusätzlicher Förderaktivitäten
  • Anbahnung und Aufbau internationaler Partnerschaften

 

   §3 Organisation der Nationalen Forschungsplattform für Zoonosen

Die Organe der Zoonosenplattform sind das Plenum aller Mitglieder, der interne Beirat, der externe wissenschaftliche Beirat sowie die Geschäftsstelle an drei Standorten.

 

1.    Plenum

a) Aufgaben

Das Plenum diskutiert den Forschungsbedarf im Bereich der zoonotischen Infektionsforschung und wählt den internen Beirat. Bei der Wahl sind alle Mitglieder vorschlags-, stimm- und wahlberechtigt.

b) Zusammensetzung

Das Plenum setzt sich zusammen aus allen Mitgliedern der Zoonosenplattform.

c) Aufnahme ins Plenum der Zoonosenplattform

Alle registrierten Mitglieder der Zoonosenplattform sind Mitglieder des Plenums.

d) Arbeitsweise

Das Plenum tritt mindestens einmal jährlich zusammen, in der Regel im Rahmen des jährlichen Symposiums der Zoonosenplattform. Für die Einberufung ist die Geschäftsstelle der Zoonosenplattform verantwortlich. Mitglieder des Plenums können je­derzeit Vorschläge zu Tagesordnungs- und Abstimmungspunkten für die jährlichen Treffen bei der Geschäftsstelle einreichen.

 

2.    Interner Beirat

a) Aufgaben

Der interne Beirat vertritt die Zoonosenplattform nach außen. Er führt ge­meinsam mit der Geschäftsstelle die laufenden Geschäfte, nimmt übergeordnete Aufgaben der Leitung und Steuerung wahr und trifft alle wissenschaftsrelevanten Entscheidungen der Zoonosenplattform.

b) Zusammensetzung

Der interne Beirat besteht aus 15 gleichberechtigten Mitgliedern:

  1. mindestens 6 Vertreter/innen der BMBF-geförderten Zoonosenverbünde,
  2. mindestens 1 Vertreter BMELV- oder BMG-geförderter Projekte zum Thema Zoonosen,
  3.  5 weitere vom Plenum vorgeschlagene Mitglieder der Zoonosenplattform die die Wissenschaftsbereiche Humanmedizin, Tiermedizin und Infektionsbiologie mit den Fachrichtungen Virologie, Bakteriologie, Mykologie, Parasitologie, Epidemiologie, Public Health, klinische Infektiologie, Infrastruktur- und Methodenwissenschaften und andere relevante Fachrichtungen abdecken sollten,
  4. 3 Standortleiter der Geschäftsstelle (ständige Mitglieder). 

Darüber hinaus nehmen namentlich benannte Vertreter/-innen der Bundesministerien für Bildung und Forschung (BMBF), Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und Gesundheit (BMG) sowie des Projektträgers Gesundheitsforschung im DLR ohne Stimmrecht teil.

c) Wahlen zum internen Beirat

Die Wahl zum internen Beirat erfolgt jährlich im Plenum der Zoonosenplattform im Rahmen des Zoonosen-Symposiums. Die Wahl der Beiratsmitglieder erfolgt auf ein Jahr; eine Wiederwahl ist unbegrenzt möglich.

Die Wahlen erfolgen in drei getrennten Wahlgängen:

  1. für 6 Beiräte aus den aktuell vom BMBF geförderten Zoonosenverbünden,
  2. für 1 Beirat aus den aktuell vom BMELV oder BMG geförderten Zoonosenprojekten,
  3. für die 5 weiteren Beiräte. Alle Kandidat(inn)en sollen sich den Wahlberechtigten mit einer Zuordnung zu den geforderten Kompetenzfeldern gemäß § 3.2.b iii) vorstellen.

Für die Durchführung der Wahlen ist die Geschäftsstelle der Zoonosenplattform verantwortlich.

d) Arbeitsweise

Der interne Beirat tagt 4-5 mal jährlich. Zusätzliche Abstimmungen per E-Mail, Telefon- oder Webkonferenz sind möglich. Für die Einberufung, Ausrichtung und Protokollierung ist die Geschäftsstelle der Zoonosenplattform verantwortlich.

e) externe Teilnehmer auf Sitzungen des internen Beirats

Personen, die als externe Teilnehmer an Sitzungen des internen Beirats teilnehmen möchten, müssen dies fristgerecht bei der Geschäftsstelle beantragen. Über den Antrag entscheidet der interne Beirat.

 

3.    Externer Wissenschaftlicher Beirat und Kreis der Förderer

a) Aufgaben

Der externe Beirat unterstützt und berät die Zoonosenplattform in ihrer wissenschaftlichen Arbeit und in ihrer strategischen Ausrichtung. Weiterhinwirkt er an der fachlichen Begutachtung der von der Zoonosenplattform auszu­schreibenden Pilot- und Querschnittsprojekte im Rahmen des jeweiligen Begutachtungsverfahrens mit. Details regelt die in der Anlage 2 befindliche Geschäftsordnung zum Projektantragsverfahren.

b) Zusammensetzung

Der Beirat besteht aus maximal 17 Mitgliedern:

  1. 9 wissenschaftliche Mitglieder,
  2. 4 Mitglieder kraft Amtes: je 1 Vertreter der Ressortforschungs-Einrichtun­gen Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), Friedrich-Loeffler-Institut (FLI), Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und  Robert Koch-Institut (RKI) (Delegierte der Leitungsebene),
  3. 4 ständige, nicht stimmberechtigte Vertreter/innen der Ministerien BMBF, BMG und BMELV (Fachreferate) sowie des mit der Förderadministration beauftragten Projektträgers.

 

c) Bestellung des externen Beirats

Die Beiratsmitglieder werden in Abstimmung mit dem BMBF, BMELV, BMG und dem Projektträger durch die Geschäftsstelle für einen Zeitraum von zwei Jahren bestellt.

d) Rolle der Mitglieder des externen wissenschaftlichen Beirats und der Förderer

Alle Mitglieder des externen wissenschaftlichen Beirats und die Förderer erhalten Gaststatus in der Zoonosenplattform. Bei Erfüllen der Mitgliedschaftskriterien kann auf Antrag der Mitgliedsstatus erteilt werden.

e) Arbeitsweise

Der externe Beirat tagt in der Regel ein- bis zweimal jährlich, im Frühjahr sowie im Herbst im Rahmen des Zoonosen-Symposiums.

 

4.    Geschäftsstelle

Die Geschäft­sstelle führt gemeinsam mit dem internen Beirat die laufenden Geschäfte und Verwaltungs­angelegenheiten der Zoonosenplattform und setzt die Ziele nach §2 um. Sie ist die Ansprechpartnerin für Mitglieder der Zoonosenplattform bei organisatorischen Fragen. Die Geschäftsstelle wird durch ein Leitungsgremium aus den drei Stand­ort­leitern geführt. Die drei Standorte der Geschäftsstelle repräsentieren die universitäre Forschung, Ressortforschung und die Expertise im infrastrukturellen und organisatorischen Bereich sowie die verschiedenen Fachrichtungen (Humanmedizin und Veterinärmedizin) der Nationalen Forschungsplattform für Zoonosen.  

  

   §4 Mitgliedschaft

a) Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft

Mitglieder der Zoonosenplattform können alle durch öffentliche Gelder geförderten Wissen­schaftler/innen werden, die sich mit der Zoonosenforschung befassen, und / oder deren Forschungsvorhaben zu Zoonosen im Vorfeld einer unabhängigen wissenschaftlichen Begut­achtung un­terzogen wurden. Weiterhin erhalten Mitgliedsstatus jene Wissenschaftler/innen, die in den ver­gangenen drei Jahren (zum Zeitpunkt des Antrags auf Mitgliedschaft) in peer-reviewten Fachzeit­schriften zu Fragestellungen aus dem Bereich der Zoonosenforschung publiziert haben.

b) Beantragung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft wird wirksam durch die Registrierung über das entsprechende Formular (s. Anlage 1) und gilt bis auf Widerruf. Die Registrierung dient der Legitimierung des Plenums und der Nachvollziehbarkeit der Aktivitäten der Mitglieder in der Zoonosenforschung. Die Geschäftsstelle ist berechtigt, die Angaben bei der Registrierung zu überprüfen.

c) Mitwirkungsrechte und Pflichten der Mitglieder

Registrierte Mitglieder der Zoonosenplattform sind berechtigt, am Plenum teilzunehmen und die in §3 geregelten Rechte des Plenums auszuüben. Darüber hinaus sind alle Mitglieder berechtigt, Projektanträge für Pilot- und Querschnittsprojekte zu stellen.

Jedes Mitglied kann auf Antrag Zugang zum internen Bereich der Website der Zoonosenplattform erhalten und kann dort den anderen Mitgliedern sowie im externen Bereich der interessierten Öffentlichkeit sein Projekt vorstellen.

Jedes Mitglied erhält ein persönliches, passwort-geschützes Profil im Datenbankinternetportal. Die Mitglieder werden gebeten, die Daten in ihrem Profil zu pflegen.

Jedes Mitglied wird in den Verteiler der Zoonosenplattform aufgenommen und wird von der Geschäftsstelle über Aktivitäten und Veranstaltungen der Zoonosenplattform informiert. Insbesondere erhält es die Einladungen zum Plenum der Zoonosenplattform.

Durch die Mitgliedschaft entstehen keine rechtlichen und finanziellen Pflichten.

d) Ausschluss von der Mitgliedschaft

Auf Antrag eines Dritten kann ein Mitglied bei Vorliegen eines schwerwiegenden Grundes den Mitgliedsstatus verlieren. Über einen entsprechenden Antrag auf Ausschluss entscheidet der interne Beirat.

e) Pflege der Mitgliederdaten und der Profildaten im Datenbankinternetportal

Durch die Geschäftsstelle erfolgt regelmäßig (bspw. im Rahmen von Veranstaltungen) die Abfrage aktualisierter Daten zur Datenpflege. Mit Zustimmung der Mitglieder kann eine Änderung der persönlichen Daten im Datenbankinternetportal von einem Mitarbeiter der Geschäftsstelle vorgenommen werden.

f) Mitgliedschaftsstatus

Grundsätzlich wird jedes Mitglied gebeten, Änderungen der Kontaktdaten oder Voraussetzungen zur Mitgliedschaft an die Geschäftsstelle mitzuteilen. Erhält die Geschäftsstelle davon Kenntnis, dass wesentliche Voraussetzungen eines Mitglieds für die Mitgliedschaft innerhalb der Zoonosenplattform nicht mehr erfüllt werden, ist die Geschäftsstelle berechtigt, den Mitgliedsstatus in den Gaststatus zu ändern. Ist ein Mitglied aufgrund veralteter Kontaktdaten für die Zoonosenplattform nicht mehr erreichbar, ist die Geschäftsstelle ebenfalls berechtigt, die Mitgliedschaft nach angemessener Zeit (in der Regel 2 Jahre nach dem letzten Kontakt) in den Gaststatus zu überführen. Die Beurteilung erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen.

 

    §5 Gaststatus
a) Voraussetzungen für einen Gaststatus bei der Zoonosenplattform

Ein Gaststatus kann grundsätzlich allen interessierten Personen eingeräumt werden. Auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die an überwiegend kommerziell orientierten Forschungseinrichtungen arbeiten und daher von einer Mitgliedschaft ausgeschlossen sind, können einen solchen Gaststatus beantragen.

b) Beantragung und Genehmigung eines Gaststatus

Der Antrag auf einen Gaststatus ist an die Geschäftsstelle der Zoonosenplattform zu richten. Den Antrag prüft die Geschäftsstelle und entscheidet im Einzelfall und nach Ermessen.

c) Mitwirkungsrechte und Pflichten der Gäste

Gäste haben kein aktives oder passives Wahlrecht innerhalb der Zoonosenplattform. Gäste haben kein Antragsrecht für Pilot- und Querschnittsprojekte. Gäste können sich jedoch als Kooperationspartner an solchen Projekten beteiligen. Gäste erhalten lesenden Zugriff auf den internen Webbereich der Zoonosenplattform und werden in den E-Mail-Verteiler der Zoonosenplattform aufgenommen und somit über deren Aktivitäten informiert. Darüber hinaus entstehen für Gäste keine weiterreichenden Rechte oder Pflichten.

 

  §6 Inkrafttreten, Satzungsänderungen

Diese Satzung tritt mit ihrer Verabschiedung durch den internen Beirat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Sie kann jederzeit durch Beschluss des internen Beirats verändert werden. Änderungen müssen dem Plenum zeitnah zur Kenntnis gegeben werden.

 

  §7 Salvatorische Klausel
Sollten Teile dieser Satzung per Beschluss oder faktisch unwirksam werden, behalten die restlichen Bestimmungen dieser Satzung Geltung. Die sich aus dem Zuwendungsbescheid und den Nebenbestimmungen des BMBF für die Zuwendungsempfänger im Rahmen des Förderprojekts „Zoonosenplattform“ ergebenden Rechte und Pflichten bleiben von den Bestimmungen dieser Satzung unberührt.

Anlage 1: Formblatt zur Registrierung der Mitgliedschaft inder Nationalen Forschungsplattform für Zoonosen

Anlage 2: Geschäftsordnung zum Projektantragsverfahren

 

Anlage 2

Verfahren zur Vergabe und Betreuung von Pilot-Projekten und verbundübergreifenden Projekten

Präambel

Die Nationale Forschungsplattform für Zoonosen ist ein Informations- und Servicenetzwerk für alle in Deutschland aktiven Forschungsgruppen im Bereich der Zoonosen. Ihr Ziel ist es, schnell funktionsfähige, flexible und nachhaltige Lösungen für die Erforschung, Prävention und Bekämpfung von zoonotischen Infektionskrankheiten zu entwickeln und gemeinsam mit den entsprechenden Institutionen umzusetzen. Um dieses Ziel zu erreichen, fördert die Zoonosenplattform wissenschaftliche und infrastrukturelle Arbeiten im Bereich der Zoonosenforschung. Diese sollen einen Anreiz zu intensiver Forschungsvernetzung und –kooperation zwischen Human- und Veterinärmedizin einerseits und Universitäten und Bundesinstituten andererseits bieten.

Unter dem Dach der Zoonosenplattform wird eine Forschungsagenda mit Themenbereichen, die aus ihrer Sicht besonders förderwürdig sind, erarbeitet und regelmäßig aktualisiert. Die Auswahl der Pilot- und Querschnittsprojekte orientiert sich vorrangig an der jeweils aktuellen Fassung der Forschungsagenda. Die Vergabe und Verwaltung von Pilot-Projekten und verbundübergreifenden Projekten im Rahmen der Zoonosenplattform obliegt gemäß der Anlage zum Zuwendungsbescheid des BMBF, Förderkennzeichen 01KI1203 vom 21.06.2012, der Geschäftsstelle am Standort Berlin. Die erforderlichen Mittel werden im Rahmen eigener Zuwendungen vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)/Projektträger Gesundheitsforschung im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V., bzw. bei thematisch geeigneten Projekten vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz oder dem Bundesministerium für Gesundheit bewilligt.

 

Antragsberechtigung

Alle Mitglieder der Zoonosenplattform sind berechtigt, Projektanträge zu stellen und Mitantragsteller zu sein. Personen mit Gaststatus sind berechtigt, sich als Kooperationspartner an Projekten zu beteiligen. Der interne Beirat ist berechtigt, Projekte zu initiieren. Anträge können grundsätzlich jederzeit gestellt werden. Zuwendungen können nur innerhalb Deutschlands gewährt werden.

 

Art der Projekte

Es werden zwei verschiedene Projektarten unterschieden: Pilotprojekte und verbundübergreifende Projekte (Querschnittsprojekte). Das Antragsverfahren für beide Projektarten ist identisch.

Pilotprojekte sind abgrenzbare Einzelvorhaben mit einem definierten Finanzrahmen. Die Projektdauer soll in der Regel zwölf Monate nicht übersteigen. Sie sollen eine Anschubfinanzierung für darauf aufbauende Forschungsvorhaben der Antragsteller darstellen.

Querschnittsprojekte sind verbundübergreifende Projekte mit definiertem Finanzrahmen, die an mindestens zwei Forschungsstandorten in Deutschland durchgeführt werden. Sie sollen Strukturen aufbauen, die spätestens im Anschluss an die Förderphase für mehr als nur die antragstellenden Forschungsnetzwerke nutzbar sind und allen Zoonosenforschern in Deutschland zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Projektdauer soll 24 Monate nicht überschreiten.

 

Antragsverfahren

Die Beantragung von Projektmitteln erfolgt im Rahmen des im Folgenden beschriebenen Verfahrens.

1.         Einreichen des Projektantrages bei der Geschäftsstelle Standort Berlin

Projektanträge sind bis spätestens 14 Tage vor der jeweiligen Sitzung des internen Beirats bei der Geschäftsstelle der Nationalen Forschungsplattform für Zoonosen Standort Berlin einzureichen. Eine Einreichung in elektronischer Form ist zulässig.

Zur besseren Vergleichbarkeit und Beurteilung von eingereichten Projektvorschlägen sind die Antragsunterlagen der Zoonosenplattform standardisiert. Eine entsprechende Vorlage erhalten Sie bei der Geschäftsstelle oder auf der Internetseite www.zoonosen.net.

Im Projektantrag soll das geplante Vorgehen detailliert beschrieben werden. In diesem sind die zu behandelnde Fragestellung, der wissenschaftliche Neuwert, der Mehrwert für die Zoonosenforschung sowie die Vernetzung zwischen Human- und Veterinärmedizin sowie universitärer und außeruniversitärer Forschung darzulegen. Der Umfang ist auf zehn Seiten beschränkt (ohne Anlagen).

Die Geschäftsstelle prüft die Unterlagen auf formale Korrektheit und versendet sie an die Mitglieder des internen Beirats. Falls die Formalia nicht eingehalten sind, erhält der Antragsteller Gelegenheit, kurzfristig die entsprechenden Unterlagen nachzureichen. Die Geschäftsstelle ist berechtigt, formal unkorrekte Anträge zurückzuweisen. Die Entscheidung erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen.

Die Behandlung der Anträge im internen Beirat erfolgt chronologisch in der Reihenfolge ihres Eingangs bei der Geschäftsstelle.

2.         Initiale Bewertung durch den internen Beirat

Der/die Antragsteller/in wird von der Geschäftsstelle mit angemessener Frist zu einer Sitzung des internen Beirats eingeladen. Dort stellt der/die Antragsteller/in oder ein(e) benannte(r) Vertreter(in) den Projektantrag vor. Vertreter der fördernden Ministerien und der Förderer sind ausdrücklich zu dieser Bewertung eingeladen.

Die Mitglieder des internen Beirats diskutieren und bewerten den Antrag anhand der folgenden Kriterien:

  • Expertise der Antragsteller,
  • wissenschaftlicher Neuwert und Originalität,
  • Realisierbarkeit des Vorhabens,
  • Mehrwert für die Zoonosenforschung,
  • Zeit- und Finanzrahmen und
  • Vernetzung zwischen verschiedenen Forschungseinrichtungen sowie Human- und Veterinärmedizin.

 

Nach inhaltlicher und formaler Prüfung des Projektantrages kann der interne Beirat wie folgt entscheiden:

a)    Der Projektantrag wird grundsätzlich positiv bewertet und in die externe fachliche Begutachtung gegeben.

b)    Der/die Antragsteller/in wird aufgefordert, die empfohlenen Projektmodifikationen einzuarbeiten und den Antrag erneut vorzulegen.

c)    Der Projektantrag wird abgelehnt.

 

Die Weiterleitung eines Projektantragswird im internen Beirat mit einfacher Mehrheit beschlossen bzw. abgelehnt.

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des internen Beirats, sofern sie nicht befangen sind.

Befangenheit

Sind Mitglieder des internen Beirats befangen, haben sie während der Diskussion und der Abstimmung über den Antrag den Raum zu verlassen. Befangenheit ist gegeben, wenn ein Mitglied des internen Beirats finanziell oder inhaltlich an dem geplanten Projekt beteiligt ist oder das Mitglied in demselben Institut oder derselben Arbeitsgruppe wie der/die Antragsteller/in beschäftigt ist. Die Mitglieder des internen Beirats sind darüber hinaus aufgefordert, enge Kooperation mit dem/der Antragsteller/in in thematisch ähnlichen Projekten oder Konkurrenz wahrheitsgemäß anzumelden und ggf. Befangenheit festzustellen. Allein die Beschäftigung in derselben übergeordneten Institution ist kein Anlass für Befangenheit.

3.         Externe fachliche Begutachtung

Die inhaltliche Bewertung des Antrages geschieht in einer externen fachlichen Begutachtung unter Einbeziehung von Mitgliedern des externen Beirats nach transparenten Kriterien. Die Begutachtung wird von der Geschäftsstelle in Abstimmung mit dem fördernden Ministerium bzw. dessen benanntem Projektträger organisiert. Der externe Beirat sichert die Qualität der Entscheidungen auf Grundlage seiner fachlichen Expertise und des für die Beurteilung notwendigen Überblicks. Dabei wird streng darauf geachtet, dass Befangenheiten durch Kooperation oder Konkurrenz vermieden werden. Im Falle einer positiven fachlichen Begutachtung wird der Antrag zur abschließenden Prüfung an das fördernde Ministerium weitergeleitet. Bei negativer fachlicher Begutachtung wird der Antrag an den internen Beirat zurück verwiesen.

4.         Abschließende Prüfung durch den Projektträger/die fördernden Ministerien

Für die abschließende Förderentscheidung reicht die Geschäftsstelle die Antragsunterlagen, das Protokoll der initialen Bewertung durch den internen Beirat, das Protokoll der Begutachtung bzw. die schriftlichen fachlichen Stellungnahmen der externen Gutachter an das fördernden Ministerium, bzw. dessen benannten Projektträger weiter. Der notwendige Formantrag wird vom/von der Antragssteller/in selbst ausgefüllt und eingereicht. Eine verbindliche Förderzusage kann erst nach abschließender Prüfung der Unterlagen durch den jeweiligen Projektträger/das jeweils fördernde Ministerium erteilt werden. Die Förderung erfolgt im Rahmen eines Zuwendungsbescheids, der direkt vom fördernden Ministerium bzw. dessen Projektträger an den Projektkoordinator/die Projektkoordinatorin ausgestellt wird.

5.         Folgeanträge

Folgeanträge sind grundsätzlich zulässig. Jedoch können sie aufgrund der Projektartenbeschreibung nur als Querschnittsprojekte gestellt werden. Folgeanträge sind in ihrem Antragsverfahren wie Neuanträge zu behandeln.

 

Betreuung der Projekte

Um eine möglichst umfassende Projektbetreuung durch die Zoonosenplattform zu gewährleisten, werden die Projektkoordinatoren gebeten, die jeweiligen Zuwendungsbescheide der Geschäftsstelle am Standort Berlin zukommen lassen.

1.         Umwidmungs- und Änderungsanträge

Die Abgabe von schriftlichen Stellungnahmen zu Änderungsanträgen, wenn hierdurch Finanzmittel zwischen Teilprojekten umgewidmet werden sollen oder eine Änderung der Laufzeit beantragt wird, sind über die Geschäftsstelle der Zoonosenplattform zusammen mit einer Stellungnahme der Geschäftsstelle an das fördernde Ministerium bzw. dessen Projektträger zu richten. Andere Anträge (Änderungen bei Positionen des Finanzierungsplans innerhalb der einzelnen Teilprojekte, Mittelverschiebungen zwischen Haushaltsjahren) sowie Zahlungsanforderungen sind von jeder Einrichtung direkt an das fördernde Ministerium bzw. dessen Projektträger zu richten.

2.         Berichtspflicht

Die Projektkoordinatoren der Pilot- und Querschnittsprojekte werden gebeten, in regelmäßigen Abständen auf Sitzungen des internen Beirats den Projektfortschritt in Form von Zwischen- und Abschlussberichten vorzustellen. Dies ermöglicht der Zoonosenplattform einen Überblick über den Fortschritt in den geförderten Projekten. Dem internen Beirat wird ein Kommentierungs- und Empfehlungsrecht zum Projektverlauf eingeräumt. Darüber hinaus können die im Rahmen der Sitzungen erstellten Protokolle als Stellungnahme für die schriftlich an den Förderer zu erstellenden Zwischen- und Abschlussberichte verwendet werden. Auf Wunsch der Förderer sind schriftliche Verwendungsnachweise und Sachberichte, die an den Förderer geschickt werden, fristgerecht im Vorfeld an die Geschäftsstelle zu senden, damit dieser ermöglicht wird, sich einen Überblick über die zeit- und sachgerechten Verwendung der für die Pilot- und Querschnittsprojekte insgesamt bewilligten Finanzmittel zu verschaffen.  

 

 


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